Das Recht auf inklusive Bildung in NRW

Andi Weiland | Gesellschaftsbilder.de

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von
Menschen mit Behinderungen („VN- oder UN-Behindertenrechtskonvention“,
kurz „BRK“ genannt) wurde von Deutschland am 26. März 2009 ratifiziert (unterzeichnet). Seither ist die BRK auch in Deutschland geltendes Recht.

Die BRK ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der Menschenrechte für die Lebenssituation behinderter Menschen konkretisiert, um ihnen die gleichberechtigte Teilhabe bzw. Teilnahme am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Im Übereinkommen finden sich neben grundlegenden
Teilen der allgemeinen Menschenrechte, wie z. B. dem Recht auf Leben oder dem Recht auf Freizügigkeit, viele spezielle Bestimmungen, die auf die Lebenssituation behinderter Menschen eingehen.

Die BRK verpflichtet damit die Vertragsstaaten, ein inklusives Bildungswesen auf allen Ebenen zu schaffen. Dies beinhaltet auch das Recht auf den Zugang zur Regelschule.

Mit dem 9. Schulrechtsänderungsgesetz hat das Land Nordrhein-Westfalen einen ersten Versuch unternommen, die Verpflichtung aus Art. 24 der BRK in Landesrecht umzusetzen. So trägt das Gesetz auch den Titel „Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen - 9. Schulrechtsänderungsgesetz“.

Sonderpädagogische Förderung findet nach dem reformierten Schulgesetz in der Regel in den allgemeinen Schulen statt (vgl. § 20 Abs. 2 SchulG NRW). Abweichend hiervon können die Eltern von Kindern mit einem sonderpädagogischen Unterstützungsbedarf die Förderschule wählen. Eltern haben also die Wahl, ob sie ihr Kind an einer allgemeinen Schule oder an einer Förderschule anmelden.

Die Lebenshilfe NRW hat eine Entscheidungshilfe für die Schulwahl herausgegeben. Die Handreichung mit Informationen zu den rechtlichen Grundlagen, zur Ermittlung des Förderbedarfs und zu Fragen der Schulwahl finden Sie hier.

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Alle Kinder gehen in die Schule

Eine Handreichung erarbeitet durch den Landesausschuss Kindheit und Jugend der Lebenshilfe NRW.

Alle Kinder gehen in die Schule - Handreichung
 
 

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